cloeser.org

Online-Publikationen

Rettungsdienstrecht: Rettungsdienst in Niedersachsen (Mai 2024)

Datei zum Herunterladen: Rettungsdienst in Niedersachsen ‐ Version 1.9 (PDF, 553 kB)

Übersicht zum Recht des Rettungsdienstes in Niedersachsen (Stand April 2024). Die am 15. Mai beschlossenen (LT-Drs. 19/4332), am 21. Mai verkündeten (Nds. GVBl. 2024, Nr. 37) und am 22. Mai in Kraft getretenen Änderungen des NRettDG konnten leider noch nicht berücksichtigt werden. Aufgrund eines anstehenden Umzugs und weiterer Termine wird deren Einarbeitung voraussichtlich erst im Juli abgeschlossen werden.

Rettungsdienstrecht: Rettungsdienst in Niedersachsen (Februar 2024)

Datei zum Herunterladen: Rettungsdienst in Niedersachsen ‐ Version 1.8 (PDF, 546 kB)

Übersicht zum Recht des Rettungsdienstes in Niedersachsen (Stand Februar 2024). Vertieft wurden die Abschnitte zur Kosten- und Risikotragung sowie zur Vollstreckungsmöglichkeit.

Nachträge sowie Neuigkeiten:

Rettungsdienstrecht: Rettungsdienst in Niedersachsen (Januar 2024)

Datei zum Herunterladen: Rettungsdienst in Niedersachsen ‐ Version 1.7 (PDF, 531 kB)

Übersicht zum Recht des Rettungsdienstes in Niedersachsen (Stand Januar 2024). Die gegenüber der Version 1.6 geringere Dateigröße ist nicht auf eine Kürzung des Inhalts zurückzuführen, sondern auf eine verbesserte Textverarbeitung bei der Erstellung der PDF-Datei.

Der Syndikusrechtsanwalt im öffentlichen Dienst (Dezember 2023)

Datei zum Herunterladen: Der Syndikusrechtsanwalt im öffentlichen Dienst (PDF, 134 kB)

Beitrag zu den Möglichkeiten des Einsatzes von Syndikusrechtsanwälten im öffentlichen Dienst.

Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt für Rechtsbehelfsbelehrungen (September 2023)

Datei zum Herunterladen: Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt für Rechtsbehelfsbelehrungen (PDF, 65 kB)

Zeitliche Grundlage von Rechtsbehelfsbelehrungen. Ergänzung zu: Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt und zeitliche Entscheidungswirkung, siehe unten.

Die vorläufige behördliche Unterbringung nach § 18 NPsychKG (August 2023)

Datei zum Herunterladen: Die vorläufige behördliche Unterbringung nach § 18 NPsychKG (PDF, 101 kB)

Übersicht zur vorläufigen behördlichen Unterbringung nach § 18 NPsychKG (Stand August 2023).

Nachträge sowie Neuigkeiten: Nach einem Gesetzesentwurf der Landesregierung (LT-Drs. 19/2843 vom 14. November 2023) soll das Vorliegen der Unterbringungsvoraussetzungen bei vorläufigen behördlichen Unterbringungen künftig nicht mehr von einem Arzt mit Erfahrung auf dem Gebiet der Psychiatrie festgestellt werden müssen, sondern aufgrund des Ärztemangels von jedem Arzt festgestellt werden dürfen. Die Beschlussempfehlung des zuständigen Parlamentsausschusses (LT-Drs. 19/4235 vom 3. Mai 2024) sieht stattdessen vor, dass der Arzt Erfahrung auf dem Gebiet der Psychiatrie haben „soll”. Dieser Empfehlung folgend wurde die Gesetzesänderung am 15. Mai beschlossen; sie wurde am 21. Mai verkündet (Nds. GVBl. 2024, Nr. 36) und trat am 22. Mai in Kraft.

Das Parlamentsdefizit im Rettungsdienstrecht am Beispiel der Hilfsfrist (Juli 2023)

Erschienen in NordÖR 2023, S. 497-502 am 10.10.2023. Der Artikel wird nach Ablauf der Jahresfrist des § 38 Abs. 1 S. 2 UrhG online gestellt werden.

Nachträge sowie Neuigkeiten seit Einreichung des Artikels: Am 19. September 2023 wurde eine überarbeitete Verordnung über die Bemessung des Bedarfs an Einrichtungen des Rettungsdienstes für Niedersachsen verkündet (BedarfVO-RettD vom 24. August 2023, Nds. GVBl. 2023, S. 203).

Rettungsdienstrecht: Rettungsdienst in Niedersachsen (Juni 2023)

Datei zum Herunterladen: Rettungsdienst in Niedersachsen ‐ Version 1.6 (PDF, 638 kB)

Übersicht zum Recht des Rettungsdienstes in Niedersachsen (Stand Juni 2023). Vertieft wurden der Abschnitt zu direktdemokratischen Einflussnahmemöglichkeiten auf den Rettungsdienst und die Rettungsdienstbedarfsplanung, ergänzt wurden ein Abschnitt zu Notaufnahmen (Randnummer 59a der Arbeit) sowie die Rechtsprechung des BSG vom 22.06.2023 (Az. B 2 U 11/20 R) zur Anerkennung von psychischen Erkrankungen als Berufskrankheiten (Randnummer 96h), von der noch nicht die Entscheidungsgründe vorliegen, sondern bislang lediglich ein Terminbericht. Damit hat die Arbeit den geplanten thematischen Umfang erreicht; weitere Ergänzungen sind derzeit nicht vorgesehen. Noch nicht berücksichtigt werden konnte ein Urteil des BVerwG vom 22.06.2023 (Az. 2 C 2.22) zur Frage des Weisungsrechts zur Ablegung der Ergänzungsprüfung vom Rettungsassistenten zum Notfallsanitäter (Randnummer 55a), da die bislang allein vorliegende Pressemitteilung in diesem Punkt zu ungenau ist. Es wird bei der nächsten Aktualisierung berücksichtigt werden.

Nachträge sowie Neuigkeiten:

Rettungsdienstrecht: Rettungsdienst in Niedersachsen (Mai 2023)

Datei zum Herunterladen: Rettungsdienst in Niedersachsen ‐ Version 1.5 (PDF, 623 kB)

Übersicht zum Recht des Rettungsdienstes in Niedersachsen (Stand Mai 2023).

Rettungsdienstrecht: Rettungsdienst in Niedersachsen (März 2023)

Datei zum Herunterladen: Rettungsdienst in Niedersachsen ‐ Version 1.4 (PDF, 573 kB)

Übersicht zum Recht des Rettungsdienstes in Niedersachsen (Stand März 2023).

Das Rechtsregime ethischer Abfälle (Dezember 2022)

Datei zum Herunterladen: Das Rechtsregime ethischer Abfälle (PDF, 64 kB)

Übersicht zum Recht ethischer Abfälle (Stand Dezember 2022).

Rettungsdienstrecht: Rettungsdienst in Niedersachsen (November 2022)

Datei zum Herunterladen: Rettungsdienst in Niedersachsen ‐ Version 1.3 (PDF, 530 kB)

Übersicht zum Recht des Rettungsdienstes in Niedersachsen (Stand November 2022).

Rettungsdienstrecht: Rettungsdienst in Niedersachsen (August 2022)

Datei zum Herunterladen: Rettungsdienst in Niedersachsen ‐ Version 1.2 (PDF, 492 kB)

Übersicht zum Recht des Rettungsdienstes in Niedersachsen (Stand August 2022).

Rettungsdienstrecht: Rettungsdienst in Niedersachsen (April 2022)

Datei zum Herunterladen: Rettungsdienst in Niedersachsen ‐ Version 1.1 (PDF, 423 kB)

Übersicht zum Recht des Rettungsdienstes in Niedersachsen (Stand April 2022).

Nachträge sowie Neuigkeiten:

Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt und zeitliche Entscheidungswirkung (2014/2022)

Datei zum Herunterladen: Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt und zeitliche Entscheidungswirkung (PDF, 140 kB)

Zeitliche Grundlage und zeitliche Wirkung staatlicher Entscheidungen, insbesondere Verwaltungsprozessrecht.

Nachträge sowie Neuigkeiten: Nach SächsOVG (Beschl. v. 22.03.2023, Az. 5 A 34/22, juris Rn 6 f. mit weiteren Nachweisen) ist maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung, ob eine Rechtsmittelbelehrung im Sinne des § 58 Abs. 2 S. 1 VwGO unrichtig erteilt ist, der Zeitpunkt der Zustellung der Entscheidung. Siehe hierzu nunmehr oben: Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt für Rechtsbehelfsbelehrungen, September 2023.

Erste-Hilfe-Recht (2021)

Datei zum Herunterladen: Erste-Hilfe-Recht (PDF, 72 kB)

Übersicht zum Recht der Ersten Hilfe (Stand Dezember 2021).

Rettungsdienstrecht: Rettungsdienst in Niedersachsen (2021)

Datei zum Herunterladen: Rettungsdienst in Niedersachsen ‐ Version 1.0 (PDF, 396 kB)

Übersicht zum Recht des Rettungsdienstes in Niedersachsen (Stand März 2021).

Nachträge sowie Neuigkeiten:

Medizinrecht: Applikation von Arzneimitteln (2020)

Datei zum Herunterladen: Medizinrecht: Applikation von Arzneimitteln (PDF, 115 kB)

Übersicht zum Recht der Arzneimittelgabe (Stand Dezember 2020).

Nachträge sowie Neuigkeiten seit Abschluss der Arbeit:

Waffen- und Sprengstoffrecht: Seenotsignalmittel (2020)

Datei zum Herunterladen: Waffen- und Sprengstoffrecht: Seenotsignalmittel (PDF, 126 kB)

Übersicht zum Recht der Seenotsignalmittel (Stand Februar 2020).

Nachträge sowie Neuigkeiten seit Abschluss der Arbeit: Im September 2020 sowie abermals im April 2021 hat das Bundesverwaltungsamt einen überarbeiteten Fragenkatalog für die waffenrechtliche Sachkundeprüfung veröffentlicht. Trotz Hinweises im Februar 2020 sind die Fehler und Unstimmigkeiten nicht behoben.

Lebensmittelrecht: Gin (2019)

Datei zum Herunterladen: Lebensmittelrecht: Gin (PDF, 175 kB)

Geschichte, Herstellung und lebensmittelrechtliche Kategorien von Gin.

Verwaltungsprozesskostenrecht (2019)

Datei zum Herunterladen: Verwaltungsprozessuales Kostenrecht (PDF, 465 kB)

Einführung in das verwaltungsprozessuale Kostenrecht (2016, ergänzt 2017, 2018, 2019).

Verfassungsgeschichte (2017, 2018)

Datei zum Herunterladen: Das Staatsjubiläum der Vereinigten Staaten von Amerika 2018 (PDF, 62 kB)

Rückblick auf die (US-) amerikanische (Verfassungs-) Geschichte.

Datei zum Herunterladen: Das 100. Jubiläum der Republik Österreich 2018 (PDF, 52 kB)

Verfassungsgeschichtlicher Rückblick anlässlich des 100. Jubiläums der Republik Österreich 2018.

Datei zum Herunterladen: Das 150. Jubiläum des deutschen Staates: 1867 bis 2017 (PDF, 76 kB)

Verfassungsgeschichtlicher Rückblick anlässlich des 150. Jubiläums des deutschen Staates 2017.

Öffentliches Finanzrecht (2016)

Datei zum Herunterladen: Übersicht zum öffentlichen Finanzrecht (PDF, 336 kB)

Übersicht zum öffentlichen Finanzrecht, insbesondere Abgabenrecht, Haushaltsrecht und Finanzprozessrecht.

Sozialrecht (2016)

Datei zum Herunterladen: Übersicht zum Sozialrecht (PDF, 157 kB)

Übersicht zum Sozial- und Sozialprozessrecht und Unterschiede zum (allgemeinen) Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrecht.

Verwaltungsrecht/Verwaltungsprozessrecht (2014/2015)

Dateien zum Herunterladen: Verwaltungsrecht/Verwaltungsprozessrecht plus (PDF)

Materialien zur Vertiefung von Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrecht.

Staatsrecht/Verfassungsprozessrecht (Wintersemester 2012/2013)

Dateien zum Herunterladen: Staatsrecht/Verfassungsprozessrecht (PDF)

Übersichten, Prüfungsschemata und Übungsfälle zur Einführung in und Wiederholung von Grundrechten, Staatsorganisationsrecht und Verfassungsprozessrecht.

Verwaltungsrecht/Verwaltungsprozessrecht (Sommersemester 2012)

Dateien zum Herunterladen: Verwaltungsrecht/Verwaltungsprozessrecht (PDF)

Übersichten, Prüfungsschemata und Übungsfälle zur Einführung in und Wiederholung von Verwaltungsrecht und Verwaltungsprozessrecht.

Rechte und Pflichten bei Publikationen im wissenschaftlichen Bereich – Teil 1 (September/Oktober 2011)

Datei zum Herunterladen: Publikationen im wissenschaftlichen Bereich (PDF, 161 kB)

Der Aufsatz soll einen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen von Publikationen eigener Schriftwerke insbesondere im wissenschaftlichen Bereich geben. Er soll sukzessive in vier Teilen erscheinen (Printpublikation von Monographien – Printpublikation von Beiträgen in nichtperiodischen Sammlungen – Printpublikation von Beiträgen in periodischen Sammlungen – Onlinepublikationen).

Rezension von Dietmar Willoweit, Deutsche Verfassungsgeschichte, 6. Auflage (2009) (Februar 2010)

Datei zum Herunterladen: Rezension von Dietmar Willoweit, Deutsche Verfassungsgeschichte, 6. Auflage (2009) (PDF, 204 kB)

Nachträge sowie Neuigkeiten seit Abschluss der Arbeit:

Der Lübecker-Bucht-Fall (November 2009)

Datei zum Herunterladen: Der Lübecker-Bucht-Fall (PDF, 396 kB)

Der Donauversinkungsfall (September 2009)

Datei zum Herunterladen: Der Donauversinkungsfall (PDF, 124 kB)

Das Patientenrecht auf Einsicht in die eigenen Patientenakten (Juli 2008)

Datei zum Herunterladen: Recht auf Einsicht in die eigenen Patientenakten (PDF, 142 kB)

Links zu den in der Arbeit zitierten Musterberufsordnungen: Nachträge sowie Neuigkeiten seit Abschluss der Arbeit:
Durch das Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten v. 20.2.2013 (BGBl. I, S. 277) wurde unter anderem das Behandlungsvertragsrecht kodifiziert, inklusive der Dokumentationspflicht des Behandelnden (§ 630f BGB) und des Einsichtsrechts des Patienten (§ 630g BGB).

Überblick zum Rechtsstatus nicht eingetragener Vereine und ihrer Mitglieder (Mai 2008)

Datei zum Herunterladen: Rechtsstatus nicht eingetragener Vereine (PDF, 83 kB)

Weiterführende Dokumente:

Schematische Übersicht zur Geschäftsführung ohne Auftrag (April 2008)

Datei zum Herunterladen: Übersicht GoA (PDF, 62 kB)

Rezension des Klassikers „Verfassungslehre” von Carl Schmitt (Juli 2007/April 2008)

Datei zum Herunterladen: Rezension der „Verfassungslehre” Carl Schmitts (PDF, 124 kB)

Das Lübeck-Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1956 (März 2008)

Datei zum Herunterladen: Das Lübeck-Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1956 (PDF, 82 kB)

Demokratische Legitimation der Tätigkeit internationaler Organisationen (März 2008)

Datei zum Herunterladen: Demokratische Legitimation der Tätigkeit internationaler Organisationen (PDF, 878 kB)

Kurzdarstellung: Die Arbeit untersucht die Legitimationsbedürftigkeit und die demokratische Legitimation Internationaler Organisationen (IGOs), ihrer Organe und Entscheidungen. Dies geschieht unter Zugrundelegung eines normativen Input-Legitimitätskonzepts sowohl für den innerstaatlichen, als auch den inter- bzw. supranationalen Teil von Legitimationsketten. Miteinbezogen werden auch Faktoren wie die demokratische Verantwortlichkeit der Akteure sowie die Transparenz der Entscheidungsprozesse und die Zurechenbarkeit der Entscheidungen. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass auch Internationale Organisation der demokratischen Legitimation bedürfen und zur Kompensation von Legitimationsdefiziten insbesondere direktdemokratisches Potential zur Verfügung steht.

Abstract: The work analyses the need for legitimation and the democratic legitimation of international organizations (IGOs), their organs and decisions. The analysis bases on a normative concept of input-legitimation and includes the intrastate as well as the inter- and supranational part of chains of legitimation. Also factors like the democratic accountability of actors, the transparency of decision making processes and the accountability of decisions are being taken into account. The analysis comes to the conclusion that also international organizations need democratic legitimation and that for compensation of deficits of legitimation especially directdemocratic potential can be taken advantage of.

Links zu in der Arbeit zitierten Dokumenten: Nachträge sowie Neuigkeiten seit Abschluss der Arbeit:

Staatskirchenrechtliche Studie zum Körperschaftsstatus von Religionsgemeinschaften am Beispiel des BEFG (Dezember 2007/Januar 2008)

Datei zum Herunterladen: Staatskirchenrechtliche Studie (PDF, 231 kB)

Kurzdarstellung: Die Studie widmet sich dem Körperschaftsstatus von Religionsgemeinschaften. Nachvollzogen werden die staatskirchenrechtlichen Regelungen – anders als in den Standardwerken zum Staatskirchenrecht – nicht anhand der Volks- bzw. Landeskirchen, sondern am Beispiel der größten deutschen Freikirche, des Bundes Evangelisch-Freikirchlicher Gemeinden (BEFG).
Aufgrund des stark gestiegenen Interesses im Vorfeld der jährlichen Bundesratstagung des BEFG, bei der in diesem Jahr auch ein Forum zum Wesen des BEFG stattfinden wird, wurde im Februar 2009 eine leichte Überarbeitung vorgenommen. Die ursprüngliche Version der Studie steht weiterhin hier zur Verfügung (PDF, 218 kB).

Schematische Übersicht über einige Rechtsobjekte (Juni 2007)

Datei zum Herunterladen: Übersicht Rechtsobjekte (PDF, 69 kB)

Schematische Übersicht über die wichtigsten Rechtssubjekte (Juni 2007)

Datei zum Herunterladen: Übersicht Rechtssubjekte (PDF, 68 kB)

Überblick und Gerichtsentscheidungsanalyse zum Thema Schutz der Privatsphäre und Kernbereich privater Lebensgestaltung (Mai 2007)

Datei zum Herunterladen: Schutz der Privatsphäre und Kernbereich privater Lebensgestaltung (PDF, 348 kB)

Nachträge sowie Neuigkeiten seit Abschluss der Arbeit:

Reference re Secession of Quebec (Mai 2007)

Datei zum Herunterladen: Reference re Secession of Quebec (PDF, 93 kB)

Übersicht zu Niklas Luhmann – Legitimation durch Verfahren (März 2007)

Datei zum Herunterladen: Niklas Luhmann – Legitimation durch Verfahren (PDF, 71 kB)

Die parlamentarische Kontrolle der Exekutive: Instrumente, Institutionen und ihre Entwicklungslinien (Oktober 2006)

Datei zum Herunterladen: Die parlamentarische Kontrolle der Exekutive: Instrumente, Institutionen und ihre Entwicklungslinien (PDF, 372 kB)

Kurzdarstellung: Nach einer Einführung in die Bedeutung der Gewaltenteilung und einem als Bezugsrahmen dienenden Überblick über die Entwicklungsgeschichte der Gewaltenteilung in Deutschland wird im Hauptteil der Arbeit die parlamentarische Kontrolle der Exekutive in der Bundesrepublik behandelt. Untersucht werden hier die repressiven und präventiven Steuerungsinstrumente sowie die Kontrollinstrumente und Kontrollinstitutionen des Bundestags, jeweils unter Einbeziehung wichtiger geschichtlicher Entwicklungslinien. Nach einem daran anschließenden Blick auf die Rolle des Europäischen Parlaments bei der Kontrolle der nationalen Exekutive schließt die Arbeit mit der Einschätzung, dass zur besseren parlamentarischen Kontrolle die bereits bestehenden Kontrollbefugnisse durch Erhöhung der Kontrollressourcen und der Kontrolldichte sowie durch bessere Informationsvernetzung ausgeschöpft werden sollten.

Abstract: After an introduction to the meaning of separation of powers and an overview over history of separation of powers in Germany as a framework of reference, the main part of the work deals with the parliamentary control of the executive in the Federal Republic of Germany. Repressive and preventive instruments of control as well as instruments and institutions of informational control of the German Bundestag are being analysed, each in consideration of important lines of historical development. This is followed by a look at the European Parliament's role in controlling the national executive. Finally the author comes to the conclusion that for better parliamentary control the already existing competences of control should be taken advantage of by increasing resources and intensity of control as well as by better informational interchange.

Nachträge sowie Neuigkeiten seit Abschluss der Arbeit:

Amtsgeheimnis und Informationsfreiheit im Wandel (Juni 2006)

Datei zum Herunterladen: Amtsgeheimnis und Informationsfreiheit im Wandel (PDF, 265 kB)

Kurzdarstellung: Der erste Teil der Arbeit stellt die Entwicklungsgeschichte und das Wesen des Amtsgeheimnisses in Deutschland dar und schließt mit einer kritische Betrachtung seiner Erforderlichkeit. Dem Amtsgeheimnis wird im zweiten Teil die Informationsfreiheit gegenübergestellt. Nach der Darstellung ihrer Ausprägungen im deutschen Recht und ihrer Entwicklung insbesondere in Deutschland werden die demokratietheoretische Bedeutung und das Wesen der allgemeinen Informationsfreiheit sowie einige ihrer Auswirkungen auf die Verwaltungspraxis skizziert. Zum Abschluss der Arbeit werden im dritten Teil die Ausnahmetatbestände des Informationsfreiheitsgesetzes mit den im ersten Teil gewonnenen Erkenntnissen über tatsächlich geheimhaltungswürdige Arten von Informationen abgeglichen, wobei dem Informationsfreiheitsgesetz zu weit gefasste und zu unbestimmte Ausnahmeregelungen attestiert werden.

Abstract: The first part of the work describes the official secret's history of development and character in Germany and closes with a critical consideration of its necessity. The second part deals with the freedom of information as opposed to the official secret. After describing its occurrences in German law and its development especially in Germany, democratic theoretical pertinence and character of general freedom of information as well as some of its impacts on administrative practice are outlined. Finally in the third part of the work the categories of exceptional rulings laid down in the German federal freedom of information act (Informationsfreiheitsgesetz des Bundes) are compared to those categories of information elaborated in the first part of the work actually worth being kept secret, whereby too wide and too unsettled exceptional rulings are attested.

Nachträge sowie Neuigkeiten seit Abschluss der Arbeit: